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E-Petition zum Schutz der Drahtlosproduktion beschlossen

Digitale Dividende: APWPT fordert angemessene Entschädigungen und die langfristige Sicherung hochwertiger Produktionsfrequenzen

Zur Einführung des Mobilfunkstandards LTE hat der Bund bislang von der Kultur-, Kreativ- und Veranstaltungsbranche genutzte Fre-quenzen versteigert. In der Folge sehen sich Anwender drahtloser Produktions-mittel derzeit zu kostenintensiven Neuanschaffungen und Umrüstungen genötigt. Der Berufsverband für professionelle drahtlose Produktionstechnologie (Associa-tion of Professional Wireless Production Technologies, APWPT e.V.) hat deshalb gestern eine E-Petition zur Einreichung beim Deutschen Bundestag verabschie-det. Darin werden angemessene Entschädigungen deutlich über der bisher bewil-ligten Summe von 124 Mio. Euro gefordert. Zudem mahnt die APWPT in dem Do-kument zur langfristigen Sicherung der hochwertigen Produktionsfrequenzen zwischen 470 und 790 MHz. Nach der Prüfung durch den Petitionsausschuss wird die Petition voraussichtlich in etwa drei Wochen zur Mitzeichnung unter https://epetitionen.bundestag.de verfügbar sein.

Aktuell spitzt sich die Situation für die Anwender immer mehr zu, da der Ausbau von LTE im ländlichen Raum schnell voranschreitet und mittlerweile auch auf die Ballungsgebiete über-greift. Erste von der Bundesnetzagentur bestätigte Störungen drahtloser Produktionsmittel sind bereits eingetreten. Besonders kleineren kulturellen Einrichtungen fehlen für eine Um-rüstung vielfach die nötigen finanziellen Mittel. Sie sind bei Ausfall der Technik vielfach in ihrer Existenz bedroht. Von massiven Störungen bedroht sind Betriebe der Konzert- Event- und Veranstaltungsbranche ebenso wie z.B. Kirchen, Theater, Sportvereine, Schulen und Universitäten. Mit dem Auftreten von Störungen in Ballungsgebieten ist zugleich damit zu rechnen, dass eine breitere Öffentlichkeit betroffen sein wird.

Die E-Petition der APWPT soll die politisch Verantwortlichen nochmals auf die prekäre Lage der Nutzer drahtloser Produktionstechnik aufmerksam machen und nachdrücklich zum Han-deln auffordern. Nach Auffassung des Verbandes kann die bislang in den Bundeshaushalt eingestellte Entschädigungssumme den wirtschaftlichen Schaden für die Betroffenen nicht annähernd kompensieren. Für die etwa 700.000 Drahtlossysteme in Deutschland werden nach Schätzungen der APWPT Umstellungskosten von deutlich über 1 Mrd. Euro anfallen. Auch die Bundesländer beziffern den Aufwand, an dem sich eine angemessene Entschädi-gung orientieren müsste, auf mindestens 700 Mio. Euro. Zum Vergleich: Bei der Versteige-rung der Frequenzen 790 – 862 MHz hatte der Bund im Mai 2010 rund 3,6 Mrd. Euro einge-nommen.
Parallel zur Aufstockung der Entschädigungssumme verlangt die APWPT, Ausweichfrequen-zen im Bereich 470 – 790 MHz dauerhaft für die drahtlose Produktion zu sichern, da diese bereits durch weitere internationale „Umwidmungskonzepte“ gefährdet sind. Dies muss sich in geeigneten gesetzlichen Maßnahmen in Deutschland durch massives Engagement Deutschlands in internationalen Gremien niederschlagen - die Bundesrepublik soll sich laut Petitionstext im Rahmen europäischer und internationaler Vereinbarungen für den Erhalt des UHF-Spektrums für die Veranstaltungsproduktion einsetzen. Wegen seiner guten qualitativen Eigenschaften ist der Bereich 470 – 790 MHz für die professionelle Drahtlosproduktion auch künftig ohne Alternative.

Hintergrundinformation:

Der Berufsverband für professionelle drahtlose Produktionstechnologie (Association of Professional Wireless Production Technologies, APWPT e.V.) vertritt die Interessen der Hersteller und Nutzer drahtloser Funksysteme. Er setzt sich auf nationaler und internationa-ler Ebene für den Erhalt der für diese Technik benötigten Frequenzen ein. Zurzeit vertritt der APWPT 15 Verbände mit rund 25.000 Mitgliedern und 31 weitere Organi-sationen aus insgesamt 9 Ländern. Durch die konsequente Vernetzung von internationalen Experten aus Applikation, Standardi-sierung, Regulierung, Produktentwicklung, Wissenschaft und Aufklärungsarbeit wird ein Höchstmaß an Sachkompetenz erzielt.

www.apwpt.org

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